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Aktuelle Termine
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28.09.17 - 22.04.18
Sonderausstellung "Mammuts - Ikonen der Eiszeit"Ort: Urweltmuseum GEOSKOP auf Burg Lichtenberg (Pfalz) -
16.03.18 - 22.04.18
Ausstellung: BLAU - Kunst Kreis KuselOrt: Stadt- und Heimatmuseum Kusel -
19.04.18 17:30
Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Kusel-AltenglanOrt: großer Sitzungssaal, Rathaus Kusel
Externe Hinweise
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Aktuelles
- Feststellung der UVP-Pflicht –
gemäß Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Neufassung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2490)
Bekanntgabe gemäß § 3a Satz 2, zweiter Halbsatz UVPG des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum | 67655 Kaiserslautern, 27.06.2016 |
In dem Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Wahnwegen ist der Bau gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen im Sinne des Flurbereinigungsgesetzes vorgesehen.
Für das Vorhaben ist eine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3c Abs. 1 UVPG durchzuführen.
Diese Vorprüfung des Einzelfalls ist am 15.03.2016 erfolgt.
Das Vorhaben wird nach Einschätzung der Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären.
Es besteht daher keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.
Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar.
Die Unterlagen zur Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung (Screening-Unterlagen) sind für die Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Westpfalz zugänglich.
Im Auftrag
gez. Knut Bauer